Texte zur Diskussion (Archiv)
Vor den Wahlen in NRW am 9. Mai • Konferenz vom 13. März 2010 in Bochum:
Vereinte Mobilisierung für staatlichen Schutz für den Erhalt aller Arbeitsplätze bei Opel, für die Verteidigung der sozialen und öffentlichen Leistungen unserer Städte und Gemeinden [pdf]
SPD-Parteitag vom 13.-15.11.2009 in Dresden
Eine Delegierte auf dem SPD-Bundesparteitag zur Bilanz (aus ihrer Rede):
"Notwendig ist die Rückeroberung der alten demokratischen und sozialistischen Partei, die die Arbeiterschaft vor 150 Jahren aufgebaut hat" [pdf]
Bundestagswahl am 27. September 2009
Erklärung zur Wahl von Henning Frey und H.-W. Schuster, Initiatoren für die Einladung an sozialdemokratische GenossInnen und GewerkschaftskollegInnen zur bundesweiten Versammlung am 12. September 2009 in Köln:
Millionen Arbeitnehmerwähler der SPD erteilen der SPD-Führung und ihrer Politik eine vernichtende Absage.
Sie haben die politische Erneuerung der Parteiführung auf allen Ebenen, von unten nach oben, auf die Tagesordnung gesetzt.
Kämpfen wir dafür, dass das Wirklichkeit wird!
Wir brauchen die SPD zurück für die Verteidigung der Lebensinteressen der ArbeitnehmerInnen und Jugend!
Erklärung der Versammlung von Kolleginnen und Kollegen, Genossinnen und Genossen aus NRW, Berlin, Sachsen, Thüringen, Hessen und Baden-Württemberg am 12. September 2009 in Köln, zwei Wochen vor der Bundestagswahl am 27. September, auf Einladung von GewerkschafterInnen und SozialdemokratInnen in Köln:
Massenentlassungen drohen
Milliardenlasten der Bankenrettung sollen auf die Bevölkerung abgewälzt werden
Wir brauchen Sofortmaßnahmen einer Regierung für den Schutz der Arbeitsplätze und Bevölkerung. Welche Regierung?
Es gibt keine dringlichere Aufgabe, als die SPD von ihrem gescheiterten Führungstrio zu befreien!
Bundesweite Konferenz am 18./19. April 2009 in Berlin für ein Programm zum wirklichen Schutz der Bevölkerung und der Arbeitplätze gegen die Krise und soziale Not, für den Bruch mit der zerstörerischen Politik der Großen Koalition, einer Politik, die Müntefering, Steinbrück und Steinmeier der SPD diktieren und die die SPD einem historischen Niedergang auszuliefern droht
Die Redaktion der Zeitschrift "Soziale Politik & Demokratie" weist auf folgende Ergebnis- bzw. Vorbereitungstexte der bundesweiten Konferenz am 18./19. April 2009 in Berlin hin, zu der die Hessischen ArbeitnehmerInnen-Initiative und die Redaktion der "Sozialen Politik & Demokratie" die Initiative ergriffen hatten :
Erklärung der bundesweiten Konferenz am 18./19. April 2009 in Berlin [pdf]
"Die öffentlichen Auseinandersetzungen werden in den nächsten Wochen darüber entscheiden, ob der Weg in den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Abgrund fortgesetzt wird" (Berthold Huber, IG Metall-Vorsitzender).
Wir wenden uns an alle Arbeitnehmer, unsere Gewerkschaftskollegen: unterstützt, unterschreibt den Offenen Brief an die Vorstände der DGB-Gewerkschaften, mit dem wir unsere Gewerkschaftsführungen auffordern: Macht das Verbot von Entlassung und Arbeitsplatzvernichtung zum zentralen Ziel aller gewerkschaftlichen Aktionen! [pdf]
SPD-Desaster in Hessenwahlen – Was wird aus der Bundestagswahl? Können wir hinnehmen, dass das Land und die SPD einer Katastrophe ausgeliefert werden?
Aufruf für eine bundesweite Konferenz am 18./19. April 2009 in Berlin [pdf]
Hessen
Die Redaktion der Zeitschrift "Soziale Politik & Demokratie" weist auf die folgende Erklärung der Hessischen ArbeitnehmerInnen-Initiative vom 19.08.2008 hin, die anläßlich der Entscheidung des SPD-Landesvorstands Hessen vom 13.08.2008, eine SPD-geführte Regierung zu bilden, und der Erklärung des "engeren Parteivorstands“ der Bundes-SPD vom 14.08.2008 verfasst wurde:
Politikwechsel durch einen Regierungswechsel – das ist der Wählerauftrag! Bildung einer SPD-geführten Landesregierung in Hessen! [pdf]
Neuorientierung der SPD ...
Die Redaktion der Zeitschrift "Soziale Politik & Demokratie" weist auf den folgenden Offenen Brief von Sozialdemokraten und Gewerkschaftern an Kurt Beck, Vorsitzender der SPD, von Ende Mai 2008 hin:
Offener Brief an den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck: Festhalten an der Neuorientierung der SPD und weiter gehen! Dafür hast Du die Unterstützung der Mehrheit der SPD! [pdf]
Nach den Wahlen in Hessen
Die Redaktion der Zeitschrift "Soziale Politik & Demokratie" weist auf die folgende Einladung der Hessischen ArbeitnehmerInnen-Initiative zu einem bundesweiten Treffen in Frankfurt/Main am 8. Juni 2008 hin:
Einladung für eine bundesweite Versammlung in Hessen: "Die Offensive für sozialdemokratische Politik in Hessen – weg von der Agenda-Politik muss die Offensive der gesamten SPD werden!" [pdf]
Nach den Urteilen des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in den Fällen Viking, Laval und Rüffert
Die Redaktion der Zeitschrift "Soziale Politik & Demokratie" weist auf den folgenden Aufruf an die Verantwortlichen der DGB-Gewerkschaften vom 1. Mai 2008 hin:
Setzt Euch dafür ein, dass diese Urteile aufgehoben werden! [pdf]
Zum "Lissabon-Vertrag"
Die Redaktion der Zeitschrift "Soziale Politik & Demokratie" weist auf den folgenden Offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten der SPD hin:
Offener Brief an die Bundestagsabgeordneten der SPD: Stimmt Nein zum Lissabon-Vertrag [pdf]
Ausführliche Analysen zum Vertrag von Lissabon finden sich in:
Sondernummer der Sozialen Politik & Demokratie vom 18. Dezember 2007 zum Vertrag von Lissabon
Hamburger Parteitag der SPD
Die Redaktion der Zeitschrift "Soziale Politik & Demokratie" weist auf die folgende Adresse an den SPD-Parteitag in Hamburg (26.-28. Oktober 2007) hin:
Adresse an den SPD-Parteitag und seine Delegierten: Deutschland und die SPD am Scheideweg [pdf]
Bahn-Privatisierung
Die Redaktion der Zeitschrift "Soziale Politik & Demokratie" weist auf den folgenden Offenen Brief zur Bahnprivatisierung hin:
Offener Brief an die SPD-Bundestagsabgeordneten:
Wir rufen Euch auf, dem Willen der großen Mehrheit der Bevölkerung und den Beschlüssen aus den Gewerkschaften und aus der SPD zu entsprechen:
Stimmt mit Nein – gegen die Privatisierung der Bahn [pdf]
SPD / Große Koalition
Die Redaktion der Zeitschrift "Soziale Politik & Demokratie" weist auf den folgenden Text hin:
Wie kann die Große Koalition gestoppt werden? Muss die SPD nicht raus aus der Großen Koalition? [pdf]
Die Redaktion der Zeitschrift "Soziale Politik & Demokratie" weist auf den folgenden Text zur Diskussion über den Mindestlohn hin:
Offener Brief an den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck: Wie kann man "Lohndumping verbieten!"? Durch "Mindestlöhne" – oder brauchen wir nicht die Wiederherstellung unseres Systems der Flächentarifverträge? [pdf]
Berlin
Die Redaktion der Zeitschrift "Soziale Politik & Demokratie" weist auf die folgenden Texte zu Berlin hin:
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Berlin, die Hauptstadt des vereinten Deutschlands, verurteilt zum Absturz in den sozialen Abgrund [html]
Wahlen in Berlin: Massive Absage an die Politik des SPD/PDS-Senats.
Weiter so - Wie weit wollen sie noch gehen? [html]
Gesundheitsreform
Die Redaktion der Zeitschrift "Soziale Politik & Demokratie" weist auf die folgenden Offenen Briefe zur "Gesundheitsreform" hin:
Offener Brief an den Vorsitzenden des DGB, Michael Sommer: Für die vereinte Demonstration der DGB-Gewerkschaften in Berlin – "Die Gesundheitsreform muss vom Tisch" – Für das Nein der SPD-Bundestagsabgeordneten [pdf]
Sturm der Ablehnung aus der Bevölkerung, aus SPD und Gewerkschaften – Weg mit der Gesundheitsreform! Wir wenden uns an die Bundestagsabgeordneten der SPD: Stimmt mit NEIN! [pdf]
Föderalismusreform
Die Redaktion der Zeitschrift "Soziale Politik & Demokratie" weist auf den folgenden Offenen Brief zur "Föderalismusreform" hin:
Offener Brief an die Verantwortlichen und die Bundestagsabgeordneten der SPD: Die "Föderalismusreform" würde die Grundlagen der Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland zerstören Ihr habt nicht das Recht, dafür zu stimmen [html]
Zur Bundestagswahl am 18. September 2005
Unterschriftensammlung: An die Delegierten des SPD-Parteitages Mitte November in Karlsruhe, die Abgeordneten der SPD und der "Linken" im Bundestag: Kann die Bildung einer Regierung der Großen Koalition eine Antwort auf unsere Probleme sein? [html]
Nein zur Großen Koalition - Welche Regierung für welches Programm?
Erklärung der SPD-Mitglieder Gotthard Krupp (SPD, AfA-Landesvorstand Berlin, ver.di), Michael Altmann (SPD, AfA-Bezirksvorstand Hessen-Süd, ver.di), Klaus Schüller (SPD, stellv. AfA-Landesvorsitzender Thüringen, Transnet), Karlheinz Gerhold (SPD, AfA-Landesvorstand Sachsen-Anhalt) [html]
Nein zu einer Großen Koalition. Für eine SPD-geführte Regierung mit der Linkspartei.PDS, die den Willen der Wählermehrheit, der ArbeitnehmerInnen erfüllt. Erklärung von Michael Altmann, Gotthard Krupp, Klaus Schüller und Karlheinz Gerhold zum Wahlausgang [pdf]
Aus der "Sozialen Politik & Demokratie" Nr. 127:
Carla Boulboullé: Es muss Schluss sein mit der Politik der sozialen Zerstörung! Wie kann dieser Wille des Volkes sich Ausdruck verschaffen - am 18. September? [html]
Gotthard Krupp: Warum ich zur Wahl der SPD aufrufe... [html]
Zur Diskussion über die EU-Verfassung
Die Redaktion der Zeitschrift "Soziale Politik & Demokratie" weist auf folgenden Offenen Brief an die SPD-Bundestagsabgeordneten hin:
Offener Brief an die SPD-Mitglieder des Bundestages: Stimmt Nein zur "Europäischen Verfassung"! [html]
Diskussionstext des AfA-Landesbezirkes Berlin zur EU-Dienstleistungsrichtline:
Dringend:Die EU-Dienstleistungsrichtlinie muss vom Tisch [html]
Weitere Texte
Aus der "Sozialen Politik & Demokratie" Nr. 126:
Carla Boulboullé: Legitimation durch den Souverän? [html]
Die Redaktion der Zeitschrift "Soziale Politik und Demokratie“ lädt alle Leser und Leserinnen ein zur Diskussion über den folgenden Offenen Brief an den DGB-Vorsitzenden Michael Sommer:
Offener Brief an den Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer: "Unumkehrbar“? – Unsere Gewerkschaften müssen Gewerkschaften bleiben! [html]
Aus der "Sozialen Politik & Demokratie" Nr. 122:
Gotthard Krupp: "Rumpeleien" [html]
Die Redaktion der Zeitschrift "Soziale Politik und Demokratie" lädt alle Leser und Leserinnen ein zur Diskussionüber den
Alarmaufruf: "Schröder muss gehen!" [html]
H.-W. Schuster (Düsseldorf - SPD, AFA-UB-Vorsitzender): Brief an die Kollegen der AfA (anläßlich der bevorstehenden Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen) [html]