Nr. 238 - 1.7.2010

Inhaltsverzeichnis

• Titelblatt [pdf]
• Die Steuergeschenke und das politisch verursachte soziale Verbrechen
• Armut in Berlin: Tuberkulosefälle nehmen zu
• Carla Boulboullé: Gewerkschaftlicher Auftrag [pdf]
• Interview mit Gotthard Krupp (SPD, Landesparteitagsdelegierter Berlin): „Die Gewerkschaften müssen sich offensiv einschalten!” Zum SPD-Landesparteitag am 26. Juni 2010 in Berlin
• Henning Frey (SPD): Zeigen die Kämpfe der Belegschaften nicht, welche Entscheidungen eine SPD-geführte Landesregierung treffen muss? Köln: Delegation zum SPD-Oberbürgermeister Jürgen Roters für den Kampf gegen die Entlassungen
• Für sofortige gesetzliche Maßnahmen zum Verbot von Entlassungen, für die Rücknahme der Spar- und Kürzungspläne auf Landes- und Bundesebene! Dafür zum NRW-Parteitag am 10. Juli!
• Bochum:„Die Opel-Belegschaft muss endlich eine sichere, verlässliche und dauerhafte Zukunft erhalten“! Leserbrief eines langjährigen Opel-Kollegen an die WAZ
• H.-W. Schuster (SPD, AfA-Unterbezirksvorsitzender Düsseldorf): Das Urteil des BAG muss zurückgenommen werden! Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Tarifeinheit
• Michael Futterer (Stellvertretender GEW-Landesvorsitzender Baden-Württemberg): Zum Bildungsgipfel der Regierung Merkel: „Auch die Bildung wird zum Opfer der Rettungspakete“
• Europäische ArbeitnehmerInnen-Konferenz am 19./20. Juni in Berlin

In ganz Europa stellt sich die eine Frage: Einheit für die Rücknahme der Sparprogramme. Über 100 Delegierte aus 16 Ländern beschließen, sich als „Komitees für eine Europäische Arbeitnehmerverbindung“ zu konstituieren

Ungarn, Serbien, Deutschland, Spanien, Italien, … - ArbeitnehmerInnen aus ganz Europa haben sich zu Wort gemeldet. Aus Beiträgen auf der Konferenz

Entschließung der Europäische ArbeitnehmerInnen-Konferenz (Auszüge): „Nichts ist dringender als die vereinte Front der Arbeitnehmerorganisationen von unten bis oben zu verwirklichen, um alle diese Programme zum Scheitern zu bringen!“

[Die vollständige Entschließung der Europäischen Konferenz als PDF]

• China • Solidarität mit den Honda-Arbeitern in China! Respektierung des Rechts auf freie, unabhängige gewerkschaftliche Organisierung