Soziale Politik & Demokratie

Nr. 113 - 28.4.2004

Inhaltsverzeichnis

Chemnitzer Manifest / Konferenz Halle

  • Gaby Hahn: „Wir wollen für den Kurswechsel handeln”
  • H.-W. Schuster: „Das ‘Weiter so‘ führt zum nächsten Wahl-Desaster“
  • Rainer Knodtke: „Wir kämpfen für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen“
  • Resolution der Konferenz:  Für den Erhalt der Arbeitsplätze in Ammendorf
  • Grussadresse von Jürgen Schenk: „Der Osten darf nicht zu einer Sonderwirtschaftszone werden“
  • Klaus Schüller  (SPD, AfA-Landesvorst., DGB)  „Die Unterstützung für die Europäische Konferenz – wir brauchen die gemeinsame Solidarität“
  • Grussadresse von Cornelia Matzke (Ärztin, ehem. MdL im sächsischen Landtag: „Kein Parteifunktionär hat das Recht, die Axt an die Tradition der SPD zu legen“
  • Thilo Wetzel  (SPD, AfA-Landesvorstand)  „Ich trete nicht aus, es fehlen schon 100.000e“
  • Uwe Dressel (ver.di-Landesvors., BR-Vors.): „Das ganze Land und mit ihm die SPD und Gewerkschaften stehen an einem historischen Scheideweg“
  • Bernd Bahr (SPD, ver.di): Das Einfordern eines politischen Kurswechsels fängt auch bei den Kommunalwahlen an
  • Axel Bachner (ver.di, PR, VL-Sprecher): Die Personalkosten gefährden nicht die Zukunftsfähigkeit des Landes
  • Dokument: Zu den Kommunal- und Landtagswahlen: Ein Weiter so, darf es nicht geben: Wir brauchen SPD-KandidatInnen für wirkliche sozialdemokratische Politik
  • Gotthard Krupp (SPD, AfA-Landesvorst., ver.di-Bezirksvorst.): „Wir müssen die Forderung nach Wiederherstellung der sozialen Errungenschaften stellen“
  • Bodo Fast (SPD, ver.di): „Muss man nicht fragen, ob die richtigen Sozialdemokraten auf der Regierungsbank sitzen?“
  • Michael Altmann (SPD, AfA-Vors., AfA-Bezirksvorst. Hessen-Süd, ver.di)  „Nur die Rücknahme der unsozialen Maßnahmen der Agenda 2010 kann den Niedergang der SPD stoppen“
  • Jürgen Müller (SPD, AGS, selbständiger Buchdrucker, Berlin): Für gemeinsame Anträge an die SPD-Landesparteitage
  • Volker Prasuhn (Erwerbslosenausschuss von ver.di, Bezirk Berlin): Zumutbarkeitsregeln und Sozialhilfeniveau beim ALG II sollen Millionen in Billiglohnjobs treiben
  • Marc Gauquelin  (Vertreter des Vorbereitungskomitees der Europäischen Konferenz in Genf): „Die Millionen Arbeitnehmer können nicht akzeptieren, dass Deutschland dem sozialen Verfall ausgeliefert wird“
  • Henning Frey (SPD, ver.di): „Die SPD kann die Kommunalwahl nur mit einem Kurswechsel gewinnen“
  • Günther Jikeli (SPD): „Erst stirbt die innerparteiliche Demokratie…“
  • Eva Gürster (SPD, ASG-Regionalvorst.): „Wir schlagen eine gemeinsame Unterschriftensammlung und die Delegation zur SPD-Bundestagsfraktion vor“
  • Kerstin Bunz (ver.di-VL-Sprecherin, PR): „Heißt sozialdemokratische Politik nicht Wiederherstellung der paritätischen Finanzierung?“
  • Dr. Marie-Paule Lemonnier (Ärztin aus Frankreich, Partei der ArbeitnehmerInnen PT): „Erhalt unseres umlagefinanzierten Systems“
  • René Jung (stellv. Landesvorsitzender der Jusos, Landesvorstand der Thüringer SPD): „Wir müssen die Konferenz fortsetzen“
  • Karlheinz Gerhold (SPD, AfA-Landesvorst., ver.di-Gewerkschaftssekretär): „Wir können zu politischen Lösungen im Sinne der sozialen Gerechtigkeit kommen”
  • Vorschlag für eine Einleitung zum Chemnitzer Manifest – Carla Boulboullé, nach einer Diskussion in der Berliner Redaktion der »Sozialen Politik und Demokratie«
  • Resolution: Antworten wir dem Aufruf für eine Europäische Konferenz!
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